1. Anmeldung und Zustandekommen des Vertrages
1.1. Nach der Anmeldung wird dem/der Kursteilnehmer/-in die Anmeldung zum gebuchten Sprachkurs vom Konfuzius-Institut Hamburg e.V. (im Folgenden kurz „KI“) bestätigt. Mit Zugang dieser Anmeldebestätigung bei dem/der Kursteilnehmer/-in kommt der Vertrag zustande.
1.2. Desweiteren wird eine Rechnung übersandt, in der die anfallende Kursgebühr, der Zahlungstermin und die Rechnungsnummer mitgeteilt werden.

2. Zahlungsbedingungen
2.1. Die Kursgebühr ist in voller Höhe zu dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin zur Zahlung an das KI fällig. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto des KI.
2.2. Bei Nichtteilnahme am gebuchten Kurs, Abbruch des Kurses oder bei sonstigen Fehlzeiten (z. B. Urlaub oder Krankheit) besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr.

3. Ermäßigungen
3.1. Das KI gewährt eine Ermäßigung in Höhe von 20 % für Schüler/-innen, Auszubildende, Studierende und Arbeitslose bei Vorlage einer gültigen Bescheinigung. Die Bescheinigung muss spätestens zwei Wochen nach Kursbeginn vorliegen, andernfalls wird die nicht ermäßigte Kursgebühr in Rechnung gestellt.
3.2. Das KI gewährt einen Frühbucherrabatt in Höhe von 5 % auf alle Anmeldungen, die spätestens vier Wochen vor Kursbeginn eingehen.
3.3. Die o. g. Ermäßigungen beziehen sich nur auf Kursgebühren, nicht auf Verwaltungs- oder Prüfungsgebühren.

4. Gruppengröße und Zustandekommen von Kursen
4.1. Ein Kurs kommt nur zustande, wenn mindestens sechs Anmeldungen für diesen Kurs eingegangen sind.
4.2. Ist die in 4.1. genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann das KI den Kursteilnehmern ein alternatives Kursangebot (z. B. mit reduzierter Stundenzahl oder erhöhter Kursgebühr) unterbreiten. Dieses Angebot wird erst dann verbindlich, wenn alle Kursteilnehmer ihr Einverständnis erklärt haben.
4.3. Im Falle einer Kursabsage teilt das KI dem/der Kursteilnehmer/-in spätestens eine Woche vor Kursbeginn mit, dass der Kurs nicht durchgeführt werden kann. Das KI bemüht sich dann, einen alternativen Sprachkurs anzubieten oder erstattet auf Wunsch die bezahlte Kursgebühr zurück.
4.4. Pro Kursgruppe werden maximal zwölf Kursteilnehmer unterrichtet.
4.5. Bei einigen Kursen (z. B. Kinder- und Jugendkursen) können andere Mindest- und Höchstteilnehmerzahlen gelten. Diese sind dann in der Kursbeschreibung explizit angegeben.

5. Rücktritt von der Kursbuchung
5.1. Der/die Kursteilnehmer/-in kann bis zu elf Kalendertagen vor Kursbeginn von der Kursbuchung zurücktreten. In diesem Fall wird eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 40 Euro fällig. Ab dem zehnten Kalendertag vor Kursbeginn ist ein Rücktritt nicht mehr möglich und die in Rechnung gestellte Kursgebühr wird in voller Höhe fällig.
5.2. Der Rücktritt ist schriftlich (auch per E-Mail) gegenüber dem KI an die in der Anmeldebestätigung genannten Kontaktadressen zu erklären. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der in der Anmeldebestätigung genannten Kontaktadresse.

6. Haftung
6.1. Die Haftung für Personen- und Sachschäden ist für das KI und seine Mitarbeiter auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Insbesondere haftet das KI weder für sich noch für seine Mitarbeiter für den Ausfall seiner Leistungen durch höhere Gewalt, Streik, fahrlässig verursachte oder sonstige von ihm nicht zu vertretende Gründe.
6.2. Für den Verlust von Garderobe und Wertgegenständen wird keine Haftung übernommen.
6.3. Der/die Kursteilnehmer/-in haftet selbst für Schäden, die durch sein/ ihr Verhalten im KI und in den Unterrichtsräumen entstehen.

7. Datenschutz
7.1. Der/die Kursteilnehmer/-in willigt ein, dass das KI zur ordnungsgemäßen Durchführung des Anmelde- und Abrechnungsverfahrens seine/ ihre Daten elektronisch erfasst und bearbeitet.
7.2. Der/die Kursteilnehmer/-in ist damit einverstanden, vom KI Informationen zu dessen Sprachkursen und Veranstaltungen zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden.

8. Salvatorische Klausel
Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige zu ersetzen, die der unzulässigen nach Inhalt und wirtschaftlicher Auswirkung am nächsten kommt.

Stand: 14. Juli 2023